Landesjugendring Hamburg e.V.
Heft 1-2006, Rubrik Nachrichten

Nachwahl zum Jugendhilfeausschuss Harburg

Der Konflikt um die rechtswidrige Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Harburg (Punktum berichtete mehrfach) hat ein Ende gefunden. Am 21. Februar verkündete der Vorsitzende der Bezirksversammlung Harburg um 18.42 Uhr das Ergebnis der Nachwahl zum Jugendhilfeausschuss, die nach dem Ausscheiden von Susann Ramelow erforderlich geworden war.

Mit allen Stimmen der vier Fraktionen wählte die Bezirksversammlung Rainer Kluck als Vertreter der Jugendverbände in den Jugendhilfeausschuss. Dass die Jugendverbände einen Rechtsanspruch auf die Wahl eines ihrer Kandidaten geltend machen können, stand nach einem fast zweijährigem Rechtsstreit zwischen dem Landesjugendring und dem Bezirk Harburg fest, unklar war jedoch, ob und wie die Bezirksversammlung diesem Anspruch gerecht wird.

Nach einem langwierigen Verfahren, in dem die Bezirksversammlung Harburg sich zeitweilig geweigert hatte, einen Vertreter der Jugendverbände in den Jugendhilfeausschuss zu wählen, war sie es selbst, die dem Rechtsstreit die Grundlage entzog.

Im Vorfeld war die Wahl von Rainer Kluck nicht von allen Beobachtern erwartet worden; die Bezirksversammlung wählte ihn jedoch einstimmig. Selbst diejenigen, die vor über einem Jahr angekündigt hatten, dass nur Kandidaten aus bestimmten Bereichen akzeptabel seien, gaben dem Vorschlag aus den Reihen der evangelischen Jugend, der schon im Januar 2005 durch den LJR vorgeschlagen worden war, ihre Stimme. Dem nicht nur mehrheitlichen, sondern einstimmig erfolgten Votum der Bezirksversammlung für eine angemessene Vertretung der Jugendverbände im Jugendhilfeausschuss ist nichts mehr hinzuzufügen. Es ist mehr als ein bloßes »Abarbeiten« des Notwendigen, sondern eine eindeutige Aussage zugunsten der Jugendverbände.

Zwischenzeitlich erklärte der Vorstand des Landesjugendringes das Verfahren in der Hauptsache für erledigt. Damit ist die Auseinandersetzung zwischen Bezirk und Jugendverbänden nun auch formal beendet.

Informationen über den neu gewählten Vertreter der Jugendverbände Rainer Kluck (Evangelische Jugend) finden sich unter: www.ljr-hh.de/data/politik/jha.php

Marc Buttler, Arbeitsgemeinschaft freier Jugendverbände | marc.buttler@remove-this.agfj.de