Landesjugendring Hamburg e.V.
Heft 4-2005, Rubrik Vielfältige Jugendarbeit

Neuaufstellung des LJR-Vorstandes: Abschied, Neu- und Wiederwahl plus Interregnum

Bericht von der LJR-Vollversammlung am 20. Oktober 2005

Von Jürgen Garbers, Landesjugendring Hamburg

Abschied. »Die Konstante in der verbandlichen Jugendarbeit ist vor allem der Wandel«, so Anne Fritzler, wiedergewählte LJR-Vorsitzende, zur Verabschiedung der ausscheidenden Vorsitzenden Marc Buttler (AGfJ u. BDP) und Stefan Karrasch (Sportjugend) auf der Vollversammlung der Hamburger Jugendverbände. »Wenn aber zwei Vorsitzende ausscheiden, die über neun bzw. sieben Jahre so kompetent wie tatkräftig im Landesjugendring gearbeitet haben, dann ist dies ein Zeichen dafür, dass ihr ehrenamtliches Engagement fruchtbar war und den Landesjugendring nach vorn gebracht hat.« Der Landesjugendring ist heute »der fachkompetente Partner für politische Gremien und Behörden in allen Fragen der Jugendverbandsarbeit und der außerschulischen Jugendbildung. Seine Stimme hat über die Fachöffentlichkeit hinaus Gewicht«, so Hans-Jürgen Plate (Evangelische Jugend), der ebenfalls wiedergewählte Vorsitzende. Der neu gewählte und verjüngte LJR-Vorstand werde auf dieser Basis die Interessensvertretung für Kinder, Jugendliche und junge Menschen in Hamburg erfolgreich fortsetzen und ausbauen können.

Neu- und Wiederwahl. Hans-Jürgen Plate (31 J., Evangelische Jugend) und Anne Fritzler (28 J., Jugendrotkreuz) sind auf der Vollversammlung wieder- und Eike Schwede (22 J., Sportjugend) ist neu gewählt worden. Alle drei erzielten eine Wahl mit jeweils überwältigender Mehrheit.

Interregnum. Mangels eines weiteren Kandidaten blieb jedoch der vierte Sitz im Vorstand unbesetzt. Da die LJR-Satzung jedoch vier Personen (ggf. mehr aber nicht weniger) vorschreibt, ist bis zur erneut einberufenen Vollversammlung eine Übergangssituation entstanden: es gibt drei neu gewählte Vorstandsmitglieder und zugleich einen weiterhin amtierenden alten Vorstand, der bis zur satzungsgemäßen Aufstellung des neuen Vorstandes verantwortlich bleibt. Um dieses Interregnum zu beenden, muss die Vollversammlung den vakanten Sitz im Vorstand besetzen. Für den Fall, dass dies nicht gelingt, hat der amtierende Vorstand außerdem einen Antrag auf Satzungsänderung vorgelegt, welcher der Vollversammlung die Möglichkeit geben soll, im Ausnahmefall einen nur dreiköpfigen Vorstand mit den Geschäften zu beauftragen. Die außerordentliche LJR-Vollversammlung findet am 20.12.2005 um 19 Uhr im Dorothee-Sölle-Haus der Evangelische Jugend Hamburg, Königstr. 54, 22767 Hamburg statt.

Rahmenvereinbarung Jugendhilfe und Schule. Die Vollversammlung beschloss einen gemeinsamen Antrag der DGB-Jugend und Sportjugend zur Positionierung des Landesjugendringes bei den fortdauernden Verhandlungen um eine Kooperationsvereinbarung im Bereich der außerschulischen Jugendbildung. Zentral sei die Anerkennung der außerschulischen Jugendbildung als »ein zentrales Zukunftsthema« und als eine »gesetzliche Aufgabe auf Basis des KJHG«. Folglich: »Eine Unterzeichnung und Umsetzung der Rahmenvereinbarung zwischen freien Trägern und der Behörde für Bildung und Sport (BBS), sowie der Behörde für Soziales und Familie (BSF), muss … dem übergeordneten gesellschaftlichen Stellenwert dieses für junge Menschen elementaren Lebensbereichs Rechnung tragen.«
»Der Vorstand des Landesjugendrings e.V. wird, vor diesem Hintergrund im Zuge der Verhandlungen mit den o.g. Behörden von der Vollversammlung in seinen Verhandlungen dahingehend unterstützt, folgende Ziele vor einer Unterzeichnung mit den o.g. Behörden zu erreichen:
1. Einrichtung einer ständigen Planungsgruppe unter Leitung der BSF und Beteiligung
von Jugendverbänden zum Themenbereich »Zusammenführung von schulischer und außerschulischer Bildung in Hamburg«, sowie die
2. zeitliche Synchronisierung der Unterzeichnung von Rahmenvereinbarungen mit allen freien Trägern und
3. die Garantieerklärung der Behörde für Bildung und Sport für:
• die Priorität von Bildungsangeboten freier Träger bei der Durchführung von ergänzenden Angeboten im Rahmen von Ganztagsschulen
in Hamburg und
• Kündigung bzw. nicht Weiterführung von ergänzenden Bildungsangeboten von Privatpersonen im Rahmen von Ganztagsschulen in Hamburg.«

Wider Demokratieabbau an beruflichen Schulen. Die LJR-Vollversammlung folgte des weiteren einem Antrag der DGB-Jugend und lehnt die geplante Abschaffung der Mitentscheidungsrechte der SchülerInnen an den hamburger beruflichen Schulen ab: »Die Aufhebung der Drittelparität in den Schulkonferenzen und die Abschaffung aller Mitentscheidungsrechte der SchülerInnen stellt einen nicht hinnehmbaren Rückschritt in den Mitwirkungsrechten und Gestaltungsmöglichkeiten der Jugendlichen dar. Beruf-liche Schulen dürfen für die SchülerInnen nicht zu demokratiefreien Zonen werden.« Denn die Möglichkeit für junge Menschen, sich unabhängig von Parlamentswahlen in den eigenen Lebensbereichen zu engagieren, ist ein wesentlicher Pfeiler der demokratischen Grundordnung und der demokratischen Erziehung junger Menschen. Davon dürfen Schulen nicht ausgenommen werden.
Der Landesjugendring Hamburg wird daher »gemeinsam mit der SchülerInnenkammer Hamburg und der DGB-Jugend Hamburg im Rahmen der politischen Lobbyarbeit für die Mitentscheidungsrechte der SchülerInnen eintreten, sich in dieser Angelegenheit mit einem Schreiben an die Senatorin für Bildung und Sport wenden und sich für eine politische Verurteilung durch den Deutschen Bundesjugendring einsetzen. Anlässlich der Beratung in der Deputation und in der Bürgerschaft im Januar/Februar 2006 wird der Landesjugendring eine eigene Stellungnahme zu den Möglichkeiten und Chancen der Beteiligung junger Menschen verfassen, in der die Bedeutung der Mitentscheidungs- und Beteiligungsrechte der SchülerInnen hervorgehoben werden.«