Heft 5-2005, Rubrik Titelthema

Große Koalition - wohin?

Welchen Weg wird die große Koalition aus CDU und SPD aus jugendpolitischer Sicht einschlagen? Im 191-seitigen Koalitionsvertrag werden Leitlinien u.a. zu den Bereichen Bildung, soziale Sicherungssysteme, Kinder- und Jugendhilfe, Partizipation und bürgerschaftliches Engagement aufgezeigt, auf die sich CDU und SPD für die vier Jahre der Legislatur verpflichtet haben.

Allein, es sind Leitlinien, über denen das Damoklesschwert der ungeklärten Finanzierungsfrage hängt. Auf Seite 66 des Koalitionsvertrages (unter dem Abschnitt »Konsolidierungsgrundsätze«) findet sich der entscheidende Satz: »Alle Maßnahmen dieses Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt.«
Ist also der Vertag das Papier nicht wert? Sollte man es so halten wie der Ex-Bundeskanzler Schröder, der nach dem Zustandekommen der Koalitionsvereinbarung sagte: »Ich erkläre hiermit, dass ich diese Koalitionsvereinbarung ebenso wenig lesen werde wie die vorige.«

punktum wollte es genauer wissen und hat Beteiligte bei den Koalitionsverhandlungen um eine Stellungnahme gebeten. Nicolette Kressl (Mitglied in den Verhandlungskommissionen »Familie, Senioren, Frauen und Jugend«, »Bildung und Forschung« sowie »Föderalismusreform«) und Gitta Trauernicht (Mitglied in der Verhandlungskommission »Familie, Senioren, Frauen und Jugend«) haben uns Statements aus jugendpolitischer Sicht gesendet. – Eine Kritik am Koalitionsvertrag folgt in dem Beitrag von Prof. Butterwegge.